Zivilverfahren
Bevor Sie entscheiden, ob Sie gerichtliche Schritte einleiten, hilft es zu wissen, was alles auf Sie zukommen kann. Hier ist der übliche Weg dargestellt — vom ersten Schreiben bis zum Urteil.
So fängt fast jeder Fall an. Ein Brief mit einer Frist. Alles, was danach kommt, hängt daran, ob eine Antwort zurückkommt — und was darin steht.
Die neue Wohnung hat Mängel, ein Vertrag wird nicht eingehalten, der Mieter zahlt nicht. Sie überlegen, ob Sie dagegen vorgehen.
Aus der PraxisSammeln Sie alles, was mit der Sache zu tun hat. Melden Sie sich rasch. Eventuell sind Fristen zu beachten und bei Mängeln kann es darauf ankommen, dass die Gegenseite rechtzeitig verständigt wird.
Wir besprechen, was genau passiert ist, was Sie erreichen wollen und welche Möglichkeiten realistischerweise bestehen. Zeichnet sich ab, dass der Aufwand in keinem Verhältnis zum Ergebnis steht, sagen wir das offen.
Aus der PraxisBringen Sie mit oder senden Sie uns schon vorher, was Sie haben: Verträge, Rechnungen, Mails, Fotos. Lieber zu viel als zu wenig.
Dabei geht es weniger darum, wer im Recht ist, sondern darum, was sich beweisen lässt. Im Zivilprozess ist das nicht dasselbe.
Ein Brief an die Gegenseite: mit einer klar formulierten Forderung, der rechtlichen Grundlage, einer gesetzten Frist — und Darstellung der Konsequenzen.
Aus der PraxisEin erheblicher Teil der Fälle endet hier. Manche zahlen oder handeln erst, wenn sie merken, dass es ernst wird.
Es wird gezahlt, dann sind wir fertig. Es kommt ein Gegenvorschlag, dann wird verhandelt. Oder es kommt gar nichts, und Sie entscheiden, ob geklagt wird.
In jeder Phase kann eine Einigung zustande kommen, bis unmittelbar vor dem Urteil. Ein einmal eingeleitetes Verfahren ist also keine Einbahnstraße. Es lässt sich bis zuletzt beenden.
Die Klage ist der Beginn des Verfahrens. Das Begehren muss genau gefasst, der Anspruch rechtlich begründet und für jede Behauptung ein Beweismittel angeboten werden.
Aus der PraxisDer Streitwert bestimmt in der Regel, welches Gericht zuständig ist, wie hoch die Gebühren ausfallen und mit welchen Kosten Sie zu rechnen haben, falls Sie unterliegen, beziehungsweise in welcher Höhe die Gegenseite Verfahrenskosten an Sie bezahlen muss.
Geht es ausschließlich um Geld, lässt sich meist das Mahnverfahren nutzen. Das Gericht erlässt dann zunächst ohne Verhandlung einen Zahlungsbefehl. Die Gegenseite kann dagegen Einspruch erheben. Tut sie das nicht, wird der Zahlungsbefehl rechtskräftig und Sie können vollstrecken. Erst mit dem Einspruch geht es in das ordentliche Verfahren.
Geht es nicht nur um Geld, stellt das Gericht die Klage zu. Die Gegenseite bekommt eine Frist, darauf schriftlich zu reagieren, oder das Gericht setzt gleich eine Verhandlung an. Dort wird geklärt, was strittig ist und ob eine Lösung möglich ist. Kommt keine zustande, legt das Gericht das weitere Prozessprogramm fest.
Aus der PraxisIn der ersten Verhandlung zeigt sich meist zum ersten Mal, wie das Gericht die Sache sieht. Das verändert die Verhandlungsposition oft mehr als der beste Schriftsatz und häufig sind dann plötzlich doch Einigungen möglich.
In der Verhandlung sagen Zeugen aus, Sie selbst werden einvernommen, Urkunden werden vorgelegt. Bei Bau- und Mängelstreitigkeiten bestellt das Gericht in der Regel zuvor einen Sachverständigen, dessen Gutachten meist den Ausschlag für das Urteil gibt. Das Gutachten muss zunächst vorfinanziert werden, in der Regel von der Partei, die den Beweis anbietet. Bei Baustreitigkeiten ist das ein erheblicher Betrag, mit dem Sie rechnen müssen, bevor eine Entscheidung fällt.
Am Ende entscheidet das Gericht über die Sache und über die Kosten. Wer verliert, zahlt in der Regel auch die Kosten der Gegenseite, allerdings nur nach dem gesetzlichen Tarif. Es kann zu einer Differenz zu den tatsächlichen Anwaltskosten kommen.
Schildern Sie uns kurz, worum es geht. Im Erstgespräch besprechen wir, welche Möglichkeiten realistisch sind — auch dann, wenn das Ergebnis lautet, dass sich der Aufwand nicht auszahlt.
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Allgemeine Übersicht über den üblichen Ablauf eines Zivilverfahrens in erster Instanz, keine Beratung im Einzelfall. Gegen das Urteil steht in der Regel ein Rechtsmittel offen. Auch die Durchsetzung eines Urteils ist ein eigener Abschnitt. Dauer, Kosten und Ablauf hängen vom Gericht, vom Streitwert und von der Gegenseite ab.